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​​Schutzrechte

Schutzrechte bieten für Existenzgründer und Existenzgründerinnen die Möglichkeit, geistiges Eigentum und Neuschöpfungen zu schützen bzw. Dritte von der Vermarktung auszuschließen. Dies umfasst im wesentlichen folgende Schutzarten:

Patent

Patente können nur auf solche Erfindungen angemeldet werden, die einen „technischen Charakter“ besitzen, „gewerblich anwendbar“ sind und über eine "ausreichende Erfindungshöhe" verfügen. Ob sich Ihre Idee durch ein Paten schützen lässt, kann oftmals nur mit Hilfe eines Patentanwalts bzw. bei der Prüfung durch das Patentamt geklärt werden. Es besteht die Möglichkeit zur Patentförderung.

Gebrauchsmuster

Ein Gebrauchsmuster kann für alle technischen Erfindungen (keine Verfahren) angemeldet werden. Im Gegensatz zum Patent handelt es sich beim Gebrauchsmuster um ein Registerrecht ohne Prüfungsverfahren. Die Schutzdauer ist zudem kürzer und die erfinderische Höhe darf geringer sein.

Marke

Zur Wiedererkennung Ihres Unternehmens im Geschäftsverkehr können Worte, Buchstaben, Zahlen, Logos usw. als Marke geschützt werden. Mit der Eintragung ist es Dritten untersagt, die geschützte Marke für identische oder ähnliche Waren oder Dienstleistungen zu benutzen.

Design

Farb- und Formgestaltung von industriell oder handwerklich hergestellten Produkten lassen sich mit Geschmacksmustern schützen. Dazu gehören Bekleidung, Schmuck, Möbel, grafische Symbole.

Firma

Der Name eines Unternehmens in derselben Region und in derselben Branche darf nicht noch einmal verwendet werden. Überregional lassen sich Firmennamen als Marken beim Deutschen Patent- und Markenamt schützen.

Urheberrecht

Das Urheberrecht schützt die Urheber von Werken der Literatur, Wissenschaft und Kunst. Im Unterschied zu den o.g. Schutzrechten muss das Urheberrecht aber nicht beantragt werden, sondern entsteht automatisch.

Patentinformationszentrum der Ernst-Abbe-Hochschule Jena

Für alle Fragen rund um das Thema Schutzrechte (Patent, Gebrauchsmuster, Geschmacksmuster, Marke, Firma) stehen wir Ihnen mit unserem Patentinformationszentrum der EAH Jena zur Verfügung. Dies umfasst eine Patentbibliothek mit umfangreichen Beständen an Patent-Volltexten, Recherchemitteln und Informationsdienstleistungen sowie eine Erfinderberatung durch regionale Patentanwälte.

Erfinderberatung

Hierbei bieten wir zusammen mit lokalen Patentanwälten eine kostenfreie, individuelle und vertrauliche Beratung zur Sicherung und Gestaltung von Produkten und Dienstleistungen an. Gründungsinteressenten, Unternehmer, Einzelerfinder und am Technologietransfer interessierte Wissenschaftler können klären, wie sie das Know how absichern, das die Zukunft des Unternehmens bestimmt. Im Rahmen der 30-minütigen Sitzung wird Ihr jeweiliger Einzelfall besprochen und Ihre Fragen geklärt.

Die Teilnahme am Beratungsgespräch erfolgt nur nach einer Terminvereinbarung über Tel. 03641/205-280. In 2017 stehen Ihnen folgende Termine zur Auswahl:

  • 17.01. Geyer & Fehners
  • 21.02. Bock/Bieber/Donath
  • 21.03. Oehmke& Kollegen
  • 18.04. Dr. Fritzsche
  • 16.05. Pfeiffer & Kollegen  
  • 20.06. Geyer & Fehners
  • 18.07. Bock/Bieber/Donath
  • 15.08. Oehmke & Kollegen
  • 19.09. Dr. Fritzsche
  • 17.10. Pfeiffer & Kollegen  
  • 21.11. Geyer & Fehners
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